Polen: Dies ist ein historischer Moment! Das Tribunal hat erklärt, dass die eugenische Abtreibung nicht mit der Konstitution vereinbar ist
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Das Konstitutionsgericht entschied über die eugenische Abtreibung und erklärte, dass sie nicht mit der Konstitution vereinbar ist. Das Urteil wurde am 22. Oktober, dem Festtag von Johannes Paul II., von der Mehrheit der Richter verkündet.
Am 22. Oktober, nach 11.00 Uhr, begann der Prozess über die Zulässigkeit von Abtreibungen aus eugenischen Gründen. Das volle Konstitutionsgericht verhandelte den Fall, unter dem Vorsitz von der Präsidentin des Konstitutionsgerichts, Julia Przyłębska, und der Berichterstatter war Richter Justyn Piskorski – informierte die Website opoka.org.pl.
Im Jahr 2019 verwies eine Gruppe von 119 Abgeordneten einen Fall über die Konstitutionsmäßigkeit der eugenischen Abtreibung. Heute hat die vollständige Zusammensetzung des Tribunals geprüft, ob die Abtreibung kranker Kinder gegen die derzeitige Konstitution verstößt. Dieser höchste Rechtsakt gewährleistet den Schutz des menschlichen Lebens (Art. 38 der Konstitution), die Achtung und den Schutz der Menschenwürde (Art. 30 der Konstitution) sowie den Schutz vor Diskriminierung (Art. 32 der Konstitution). Das Tribunal analysierte die rechtlichen Aspekte.
Abtreibung, im Fall einer hohen Wahrscheinlichkeit für schwere und irreversible Beeinträchtigung des Fötus oder einer unheilbaren Krankheit, die sein Leben bedroht, ist unvereinbar mit der polnischen Konstitution – so lautet das heutige Urteil des Gerichtshofs.
Der Ombudsmann für Kinder, Mikolaj Pawlak, schrieb auf Twitter: Die Entscheidung des Konstitutionsgerichts, die eugenische Abtreibung für unvereinbar mit dem Grundgesetz zu erklären, ist der Sieg des Lebens über den Tod. Es ist die Wiederherstellung der Gleichberechtigung für jeden Menschen, einschließlich des ungeborenen Kindes.
Der Präsident des polnischen Episkopats schrieb: Mit seiner Entscheidung bestätigt das Verfassungsgericht, dass die Idee, dass „das Leben es nicht wert ist“, im krassen Widerspruch zum Prinzip eines demokratischen Staates steht, der vom Gesetz regiert wird. Das Leben eines jeden Menschen hat von der Empfängnis bis zum natürlichen Tod den gleichen Wert vor Gott und muss vom Staat gleichermaßen geschützt werden. Der Präsident des Episkopats bezog sich auf die Worte von Johannes Paul II., der lehrte, dass „die Haltung gegenüber den Schwachen ein Maß für die Demokratie und die Güte einer Gesellschaft ist“. Er betonte, dass kein Mensch mit gutem Gewissen jemandem das Recht auf Leben verweigern könne, insbesondere wegen seiner Krankheit.
Ich habe mit großer Befriedigung die heutige Entscheidung des Konstitutionsgerichts erhalten, wonach die eugenische Abtreibung mit der Konstitution der Republik Polen unvereinbar ist.
Diese Entscheidung ermöglicht es zu bezeugen, dass die Idee, dass „das Leben nicht lebenswert ist“ in krassem Widerspruch zum Prinzip eines gesetzlich geregelten demokratischen Staates steht. Das Leben eines jeden Menschen, von der Empfängnis bis zum natürlichen Tod, hat vor Gott den gleichen Wert und muss vom Staat in gleichem Maße geschützt werden.
Die Haltung gegenüber den Schwächsten ist, wie Johannes Paul II. lehrte, das Maß für die Demokratie und die Güte einer Gesellschaft. Jeder Mensch mit gutem Gewissen erkennt, wie empörend barbarisch es ist, jemandem das Recht auf Leben zu verweigern, insbesondere wegen seiner Krankheit.
BP KEP, Translation from Polish: P. Nau / Office for Foreign Communication of the Secretariat of the Polish Bishops’ Conference
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